Nutzungsbedingungen & Datenschutz

Von: Dr. Georg Weißenfels

1. Keine Gewährleistung für Richtigkeit von Informationen

Wenngleich schon auf der Startseite erwähnt, noch einmal der Hinweis, dass die Betreiberin dieser Internetseite keine Gewähr für die Richtigkeit des Inhalts dieser Seite übernimmt. So erhebt diese Seite auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Betreiberin dieser Seite übernimmt hinsichtlich Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität dieser Internetseite keinerlei Verpflichtung.

Es wurde versucht, die zum Teil schwierige Materie in einer Form darzustellen, die auch ein Nicht-Jurist nachvollziehen kann. Zugunsten dieses Ziels blieb zwangsläufig die juristische Präzision an manchen Stellen auf der Strecke.

2. Keine vertragliche Bindung der Seitenbetreiberin

Zwischen dem Nutzer und der Betreiberin dieser Internetseite kommt ausdrücklich kein Vertragsverhältnis gleich welcher Art zustande. Hierzu fehlt es bereits an einem Rechtsfolgewillen auf Seiten der Betreiberin. Es erfolgt über diese Internetseite insbesondere keine Rechtsberatung.

Diese Internetseite soll lediglich einen ersten Einstieg in das deutsche Erbrecht betreffende Fragen geben. Sie kann und soll im Einzelfall nicht den Besuch beim Rechtsanwalt ersetzen.

3. Name und Anschrift des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die Firma:

Name: conjus GmbH
Anschrift: Hubertusstraße 75c, 82131 Gauting
Tel: 089-85796150
Fax: 089-85796151
E-Mail: conjus at onlinehome.de
Website: www.conjus.de

4. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:
Name: Dr. Georg Weißenfels
Anschrift: Hubertusstraße 75c, 82131 Gauting
Tel.: 089-85796150
E-Mail: conjus at onlinehome.de

5. Werbe- und trackingfreier Service

Auf unserer Website bieten wir Ihnen einen werbe- und trackingfreien Service an.

Dieser Service nennt sich contentpass und ist ein Angebot der Content Pass GmbH, Wolfswerder 58, 14532 Kleinmachnow, Deutschland. Weitere Informationen zu dem Service finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von contentpass.

Um Ihnen diesen Service auf unserer Website anbieten zu können, übermitteln wir zu Beginn Ihrer Registrierung Ihre IP-Adresse an contentpass. Für die Registrierung und die damit einhergehende Datenverarbeitung ist contentpass Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO. Wir sind ausschließlich Verantwortlicher für die Übermittlung Ihrer IP-Adresse an contentpass. Die Übermittlung ist aus technischen Gründen erforderlich, um Sie auf die von contentpass betriebene Registrierungsseite zu leiten. Für weitere Informationen bezüglich der Datenverarbeitung bei contentpass, lesen Sie bitte dortige Datenschutzerklärung.

Grundlage für die Datenübermittlung ist unser berechtigtes Interesse an der werbe- und trackingfreien zur Verfügungstellung unserer Website und Ihr berechtigtes Interesse an der Nutzung unserer Website praktisch ohne Werbung und Tracking, Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. f) DS-GVO.

Sie können sich hier in Ihren contentpass Account einloggen, und sich hier für contentpass anmelden.

6.   Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

a) Beim Besuch der Website

Beim Aufrufen unserer Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Hosting Provider unserer Website gesendet.

Diese Informationen werden bei unserem Provider unter Umständen temporär in einem sog. Logfile gespeichert.

Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert: 

IP-Adresse des anfragenden Rechners,
Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
Name und URL der abgerufenen Datei,
Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Ein Zugriff der Betreiberin dieser Internetseite auf diese Informationen ist nicht möglich. Insbesondere werden die übermittelten Daten der Betreiberin dieser Internetseite nicht zur Verfügung gestellt und die Daten werden auch nicht bei der Betreiberin dieser Internetseite gespeichert oder vorgehalten.

Die genannten Daten können zu folgenden Zwecken verarbeitet werden:

Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.

In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

b) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars

Bei Fragen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe unter anderem einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht.

7. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn: 

Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,  die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,  für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie  dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

8. Cookies

Für den Betrieb der Webseite nutzen wir gegebenenfalls Cookies. Dies sind Dateien, die ihr Browser bei Besuch unserer Webseite auf ihrem Endgerät speichert. Sie dienen u.a. der Speicherung von Daten Ihres Besuchs und zur Wiedererkennung wie auch zur statistischen Erfassung, Verbesserung und Gewährleistung des Betriebes unserer Webseite. Rechtsgrundlage hierfür ist § 6 Abs. 1 lit f DSGVO bzw. Ihr Einverständnis. Temporäre Cookies werden nach dem Verlassen der Webseite gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

9. Nutzung von VG Wort

Wir setzen "Session-Cookies" der VG Wort, München, zur Messung von Zugriffen auf Texten ein, um die Kopierwahrscheinlichkeit zu erfassen. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Session-Cookies können keine anderen Daten speichern. Diese Messungen werden von der Kantar Deutschland GmbH nach dem Skalierbaren Zentralen Messverfahren (SZM) durchgeführt. Sie helfen dabei, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zur Vergütung von gesetzlichen Ansprüchen von Autoren und Verlagen zu ermitteln. Die VG Wort erfasst keine personenbezogenen Daten über Cookies. Die VG Wort ermöglicht damit, dass Autoren an den Ausschüttungen der VG Wort partizipieren, die die gesetzliche Vergütung für die Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 53 UrhG sicherstellen.

10. Datenschutz und Google Adsense

Wir greifen gegebenenfalls auf Drittanbieter (Google) zurück, um auf dieser Internetseite Anzeigen zu schalten, wenn Sie unsere Internetseite besuchen. Diese Drittanbieter nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer Internetseiten, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren. Falls Sie mehr über diese Methoden erfahren möchten oder wissen möchten, welche Möglichkeiten Sie haben, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, klicken Sie hier.
Wir weisen weiter darauf hin dass auch Dritte im Zuge der Anzeigen, die auf dieser Website geschaltet werden, Cookies auf Ihrem Browser platzieren und auslesen oder Web Beacons (kleine Grafiken, die eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdateianalyse ermöglichen) zur Sammlung von Informationen verwenden können.
Die aktuelle Version der Datenschutzerklärung der Google Inc. ("Google") finden Sie unter http://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

11. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht: 

Gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
Gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; 

Gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; 

Gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; 

Gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; 

Gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und  gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.

In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden. 

Gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Sie haben die Möglichkeit, den Widerspruch telefonisch, per E-Mail, per Telefax oder an unsere zu Beginn dieser Datenschutzerklärung aufgeführte Postadresse unserer Firma formlos mitzuteilen.

 

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